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Energie- statt Mehrwertsteuer
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Energiewende: Die Spreu trennt sich von Weizen

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats (UREK-N) hat sich gestern sowohl gegen die Volksinitiative "Energie- statt Mehrwertsteuer" wie auch gegen die ernsthafte Prüfung eines Gegenvorschlags ausgesprochen. Damit stellt die UREK-N eine wirtschaftsfreundliche Energiewende grundsätzlich in Frage, da diese einen zeitnahen Wechsel weg von Subventionen hin zu marktwirtschaftlichen Anreizen erfordert. "Jetzt wo der Atomausstieg konkrete Massnahmen und nicht nur nette Absichtserklärungen benötigt, trennt sich die Spreu vom Weizen", meint glp-Parteipräsident Martin Bäumle.

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